Erste Schlüsselvorhaben der Regionalentwicklungsstrategie auf den Weg gebracht

Die neue Regionalentwicklungsstrategie Brandenburgs zur gleichwertigen Entwicklung des ganzen Landes unter Nutzung regionaler Stärken gewinnt an Kontur. Ein Jahr nach dem Beschluss über die Eckpunkte und Strategischen Leitplanken der Strategie bestätigte das Kabinett heute die ersten zwölf Schlüsselvorhaben. Sie wurden im Rahmen von Diskussionen und Verabredungen der regionalen Akteure untereinander und Dialogveranstaltungen der Landesregierung mit und in den Regionen erarbeitet. Unter dem Leitmotiv „Stärken verbinden“ gelten sie als Grundlage für den weiteren Prozess der Regionalentwicklung.

Kernelement der neuen Strategie ist, dass sich Städte und ländliche Regionen untereinander und gemeinsam auf spezifische Schlüsselvorhaben in ihren jeweiligen Regionen verständigen. Damit soll die Entwicklung des gesamten Landes unter Berücksichtigung regionaler Stärken vorangebracht werden.

Die für die Regionalentwicklung in der Staatskanzlei zuständige Staatssekretärin Friederike Haase, betonte auf der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: „Die regionalen Akteure haben den Dialog – kurz genannt REGIONALE – miteinander aufgenommen. Darauf basiert unser heutiger Kabinettsbeschuss. Die Regionalen Wachstumskerne (RWK) u.a. mit den kreisfreien Städten, die Landkreise und die Vertreter der ländlichen Entwicklung (LEADER-Aktionsgruppen) zeigen, dass sie gemeinsam und mit Unterstützung der Regionalen Planungsstellen tatkräftig an der Zukunft ihrer Regionen arbeiten. Diese erweiterte Zusammenarbeit führt zu neuen Sichtweisen und Ideen, lässt ein neues Miteinander entstehen und geht über Kreis- und Stadtgrenzen hinaus. Genau das wollen wir mit unserem Ansatz ´Stärken verbinden´ erreichen. “

Haase sieht auch den Ansatz der schienengebundenen Entwicklungsachsen bestätigt: „Die Regionen haben diesen Impuls erfolgreich aufgegriffen, wie sich an den Schlüsselvorhaben ‘Brandenburger Tor‘, ‚Zukunftsachse Prignitzexpress‘ und ‚Entwicklungskorridor Ostbahn‘ zeigt. Alle drei Achsenvorhaben zielen darauf ab, weit in das Land auszustrahlen. Diese Einbindung auch der ländlichen Räume in die Achsenentwicklung ist sehr wichtig.“

Zu dem vom Kabinett beschlossenen Schlüsselvorhaben „Brandenburger Tor“ sagte der Bürgermeister von Wittenberge, Oliver Hermann, der das Vorhaben zusammen mit anderen Akteuren eingereicht hatte: „Wir freuen uns, dass unsere Idee als Schlüsselvorhaben beschlossen wurde. Damit erhalten für uns wichtige Projekte, wie die Entwicklung des Bahnhofs in Wittenberge und der Kaiserlichen Kasernen in Perleberg noch einmal besondere Priorität. Das Schlüsselvorhaben „Brandenburger Tor“ ist ein in der gesamten Planungsregion bestätigtes regional bedeutsames Vorhaben. Den Prozess „REGIONALE“ verstehen wir als regionalen Dialog, der nicht abgeschlossen ist, so dass sich entlang der Entwicklungsachse künftig weitere Projekte in das Schlüsselvorhaben eingliedern können.“

Das Schlüsselvorhaben „Brandenburger Tor“ wirkt im gesamten Nordwesten Brandenburgs entlang der Verkehrs- und Entwicklungsachse zwischen Hamburg und Berlin. Es zielt auf neue Möglichkeiten für das Wohnen und Arbeiten sowie für Innovationsorte im ländlichen Raum. Entlang der ICE-Trasse und der Regionalverbindungen RE 6 und RB 73/74 sowie der Auto-bahnen 14 und 24 sollen attraktive Orte für mobiles Arbeiten in Kombination mit modernen nachhaltigen Wohnquartieren entwickelt und miteinander vernetzt werden. So soll einerseits Pendlern ermöglicht werden, in Wohnortnähe zu arbeiten und damit mehr Zeit für Familie und ehrenamtliches Engagement zu haben. Andererseits werden Zuzüge aus den Großstädten in die Region angestrebt. Leben und Arbeiten entlang der Achse sollen vorangebracht, zusätzlich soll ein Beitrag für Klimaneutralität geleistet werden. Daneben soll die Achse noch weiter in die Fläche wirken, sodass im Rahmen des Schlüsselvorhabens neue Mobilitätslösungen für den ländlichen Raum entwickelt und erprobt werden. (Weitere Infos). Neben dem Schlüsselvorhaben „Brandenburger Tor“ nimmt die Region Prignitz-Oberhavel – räumlich anschlussfähig – mit dem Schlüsselvorhaben „Zukunft-sachse Prignitz Express“ auch den zweiten Schienenstrang im Nordwesten in den Blick.

Staatssekretärin Haase: „Die heutige Bestätigung der ersten Schlüsselvorha-ben durch die Landesregierung ist ein wichtiger Meilenstein bei der Umsetzung der landesweiten Regionalentwicklungsstrategie. Es gilt nun, die bereits geplanten konkreten Teilprojekte umzusetzen. Gleichzeitig werden die Schlüsselvorhaben weiter qualifiziert. In dieser Umsetzungs- und Qualifizierungsphase sollen weitere Kommunen und Partner, so aus Wissenschaft oder Zivilgesellschaft beteiligt werden. Zudem können weitere Teilprojekte entwickelt und in das Gesamtvorhaben eingefügt werden.“

Weiterer Prozess der Regionalentwicklung
Die Landesregierung begleitet die Umsetzung der beschlossenen Schlüsselvorhaben durch die Regionen und prüft die Fördermöglichkeiten der Teilprojekte.
Sie wird die Vernetzung in den Regionen weiter durch ein externes Prozessmanagement unterstützen, um den Dialog- und Kooperationsprozess in den Regionen zu verstetigen und ggf. weitere Schlüsselvorhaben zu erarbeiten.

Die Landesregierung wird zudem die Vernetzung regionenübergreifend durch eine landesweite Veranstaltung zur Regionalentwicklung in Brandenburg sowie durch fachbezogene Veranstaltungen zu ausgewählten Themen stärken.

Weitere Schlüsselvorhaben z. B. in der Regionen Havelland-Fläming sind in Arbeit und werden in den nächsten Monaten eingereicht.

Mit dem Kabinettbeschluss wurden folgende 12 Schlüsselvorhaben von der Landesregierung als Grundlage für den weiteren Prozess der Regionalentwicklung bestätigt: Übersicht der Schlüsselvorhaben